Unsere AGB

Stand: 01.01.2006

Kruse & Lenz GbR (K & L)
Vrestorfer Weg 5
21339 Lüneburg

§1: Geltungsbereich

Die Kruse & Lenz GbR, im Folgenden K & L genannt, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. K & L ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von K & L und durch eine E-Mail-Benachrichtigung an alle bestehenden Kunden. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam.

Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist K & L berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von K & L schriftlich bestätigt werden. Frist- und Terminabsprachen sind in jedem Falle schriftlich festzuhalten. Stillschweigen von K & L gegenüber etwaigen AGB des Auftraggebers gilt in keinem Fall als Zustimmung.

1.1 Auftragsannahme

K & L hält sich die Annahme von Aufträgen vor. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder in Rechnung gestellt wurden.

§2: Leistungen von K & L

2.1: Die Leistungen von K & L umfassen den Entwurf und die Erstellung von HTML-Seiten im Auftrag des Kunden sowie damit verbundene mit dem Kunden vertraglich vereinbarte Leistungen (Webdesign). Darüber hinaus bietet K & L dem Kunden an, seine Web-Präsenz regelmäßig zu aktualisieren (Wartung) , und stellt ihm auf Wunsch Speicherplatz - "Webspace" - auf einem Server seiner Partnerfirmen für die Web-Präsenz zur Verfügung (Webhosting).

2.2: Weiterhin erbringt K & L nach Absprache sonstige EDV-Dienstleistungen. Diese Leistungen werden gesondert vereinbart und berechnet. Grundlage ist immer ein schriftliche Auftragsannahme seitens K & L.

2.3: K & L verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erbringen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände bzw. höhere Gewalt, wie Störung der Kommunikationsnetze, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerung seitens des Kunden, Streiks etc., unmöglich wird. In solchen Fällen ist K & L eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Der Kunde wird von K & L über den Eintritt eines solchen Umstandes benachrichtigt.

2.4: Die Rechte an allen von K & L erstellten Gestaltungsmustern (Templates) sowie an allen Skripten, wie JavaScript, Java, CGI oder PHP-Programmen verbleiben bei K & L, soweit sie nicht frei verfügbar sind, zur freien Verwendung bestimmt und/oder im Eigentum Dritter stehen.

§3: Urheberrecht

Von K & L erstellte Elemente unterliegen dem Urheberrecht. Vom Auftraggeber gestellte Elemente werden nicht auf deren Urheberrecht geprüft. Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen in diesem Falle zu Lasten des Auftraggebers. Soweit die Daten an K & L gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.

§4: Keine Haftung bei höherer Gewalt

K & L haftet nicht für Schäden oder Ansprüche des Auftraggebers, die in Verbindung mit Ereignissen höherer Gewalt die Leistungserbringung verzögern oder ganz unmöglich machen.

Als derartige Ereignisse gelten alle nicht von K & L zu vertretende Vorkomnisse, insbesondere Katastrophenfälle wie Feuer, Krieg, Verkehrsinfarkte, Streik, Stromausfall oder/und der Zusammenbruch oder Störungen des Telekommunikationsnetzes. K & L haftet für eigenes Verschulden nur, wenn dabei grob fahrlässiges und/oder vorsätzliches Handeln vorliegt. Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. K & L erfüllt Aufträge zum Teil durch Weiterleitung an Dritte. Die Haftung beschränkt sich hierbei auf sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.

§5: Preise

5.1: Mit Inanspruchnahme der Dienste von K & L fallen die in der jeweils aktuellen Preisliste aufgeführten Kosten für die jeweils erbrachten Leistungen an.

5.2: Preiserhöhungen bei laufenden Aufträgen werden von K & L nicht vorgenommen. Ausgenommen hiervon sind Wartungs- und Webhostingverträge.

§6: Zahlungsbedingungen

6.1: Die Zahlungen im Rahmen von Webdesign-Verträgen sind bei Abnahme, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Meldung der Fertigstellung und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zu leisten.

6.2: Erst nach Eingang des in Rechnung gestellten Betrages bei K & L wird die entsprechende Homepage Eigentum des Kunden.

6.3: Zahlungen im Rahmen von Wartungs- bzw. Webhostingverträgen sind für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im voraus, spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung, zu entrichten.

6.4: Ist der Kunde mit der Zahlung für gemieteten Webspace in Verzug, so behält sich K & L nach entsprechender E-Mail-Benachrichtigung das Recht vor, den Zugriff auf die entsprechende Homepage und den Server innerhalb einer Kalenderwoche ab Zugang der E-Mail bis zum Eingang des ausstehenden Betrages zu sperren. Für die Sperrung und die Wiederfreistellung des Speicherplatzes können angemessene Entgelte erhoben werden. Geht der ausstehende Betrag auch nach Sperrung des Zugangs zur Homepage und zum Server nicht innerhalb einer angemessenen Frist bei K & L ein, so kann K & L nach entsprechender Benachrichtigung des Kunden den Webhostingvertrag kündigen und die Homepage des Kunden vom Server löschen. Eine Kopie der Homepage auf einem Datenträger wird in diesem Falle dem Kunden übergeben.

6.5: Ist der Kunde mit Zahlungen im Rahmen eines Wartungsvertrages in Verzug, so behält sich K & L nach entsprechender E-Mail-Benachrichtigung das Recht vor, die Wartung der jeweiligen Homepage bis zum Eingang des ausstehenden Betrages einzustellen.

6.6: Rückständige Zahlungen sind mit zwei Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Daneben bleibt die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Verzuges, insbesondere die Geltendmachung höherer Zinssätze, vorbehalten.

6.7: Alle Zahlungen sind in € (Euro) zu erbringen, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§7: Obliegenheiten des Kunden

7.1: Der Kunde ist für die Inhalte seiner Homepage verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Kunde stellt K & L von allen Ansprüchen Dritter frei. K & L unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.

7.2: Der Kunde darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Homepage nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

7.3: Der Kunde hat den anerkannten Grundsätzen des Datenschutzes Rechnung zu tragen.
Insbesondere sind von K & L überlassene Passwörter geheim zu halten. Wenn die begründete Vermutung besteht, dass ein unberechtigter Dritter davon Kenntnis erlangt hat, sind die Passwörter unverzüglich zu ändern oder deren Änderung zu veranlassen.

§8: Änderung von Kundendaten

Der Kunde hat K & L unverzüglich jede Änderung seines privaten Namens und/oder Firmennamens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner E-Mail-Adresse sowie jede Änderung in seiner Person (z.B. durch Erbfall oder Gesamtrechtsnachfolge) mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Bei nicht erfolgter Mitteilung ist K & L nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

§9: Datenschutz

K & L verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.

§10: Keine Haftung bei von K & L nicht zu vertretenden Störungen bzw. bei Serverunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten

10.1: Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber K & L als auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

10.2: Die Haftung für Schäden, die durch K & L verursacht werden, ist der Höhe nach auf 200 € beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Beweispflicht liegt hier beim Kunden.

10.3: Bei technischen Störungen (z.B. Ausfall des Servers) werden die Monatsgebühren ab einer Ausfallzeit von zusammen mehr als 24 Stunden in einem Kalendermonat ohne Rücksicht auf ein Verschulden anteilsmäßig rückerstattet oder verrechnet (nach Wahl von K & L).

10.4: K & L haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß die Registrierung rechtlich geschützter Namen und/oder Kennzeichen rechtlich nachteilige Folgen haben kann.

10.5: K & L veranlasst zur Erhaltung der aktuellen Webseiten-Kundendaten in regelmäßigen Abständen Datenbackups (Datensicherungen) des gesamten Kundendatenbestandes. Dies findet in der Regel in einem kurzen Zeitraum in der Nacht statt, in dem der Datentransfer in der Regel am geringsten ist.

10.6: Um stets eine hohe Qualität des Hosting-Service sicherstellen zu können, führt K & L in unregelmäßigen Abständen Wartungsarbeiten durch. Diese werden, sofern möglich, in zugriffsarme Zeiten (nachts) gelegt. Hierbei kann es zu Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit der Server kommen. Sollten längere Ausfälle absehbar sein, wird der Kunde darüber eine angemesse Zeit zuvor per E-Mail informiert.

§11: Kündigung

11.1: Für die Kündigung von Webdesign-Verträgen gelten die Vorschriften über Werkverträge des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 631 ff. BGB).

11.2: Webhosting- und Wartungsverträge für das 'Einsteigerpaket' haben eine Mindestlaufzeit von 1 Jahr, die sich automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, wenn der Kunde nicht bis 30 Tage vor Vertragsende K & L die Kündigung schriftlich mitgeteilt hat.

11.3: Webhosting- und Wartungsverträge für das 'Standard-' und das 'Business-' Paket haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten, die sich automatisch um weitere sechs Monate verlängert, wenn der Kunde nicht bis 30 Tage vor Vertragsende K & L die Kündigung schriftlich mitgeteilt hat.

11.4: Soweit von K & L vertragsbedingte Vorleistungen (z.B. vorab zu entrichtende Jahresgebühren an die Domain-Registrierungsbehörden) erbracht wurden, kann K & L im Falle einer Kündigung durch den Kunden anteiligen Aufwendungsersatz zur Begleichung dieser Kosten verlangen. Das Recht des Kunden zur Einrede niedrigerer Aufwendungen und Vergütungen wird dadurch nicht berührt. Bei einer ordentlichen Kündigung durch K & L entfällt der Aufwendungsersatzanspruch.

11.5: Bei Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde von seinem Kündigungsrecht nach §1.2 Gebrauch machen.

11.6: Darüber hinaus ist der Kunde berechtigt, Webhosting- bzw. Wartungsverträge aufgrund von Preiserhöhungen bis zum Wirksamwerden der Änderung zu kündigen. K & L weist den Kunden im Bedarfsfalle auf dieses Kündigungsrecht hin.

§12: Schriftform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages zwischen K & L und dem Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch in bezug auf dieses Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht getroffen.

§13: Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Lüneburg.

§14: Anwendbares Recht

Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

§15: Sonstiges

15.1: Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu. Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.

15.2: K & L behält sich vor, einen Link auf der Homepage des Kunden zu platzieren, der zur Homepage von K & L führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierenden Link und wird so gewählt, dass er das Gesamtbild der Kundenhomepage nicht stört.

15.3: Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und soweit die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich K & L das Recht vor, die Homepage des Kunden als Referenz auf der K & L-Homepage aufzuführen.

15.4: Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon unberührt.

15.5: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nur durch einstimmigen Beschluss der Mitglieder von K & L geändert werden.